Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Rede von Katharina Krefft zur Bildungspolitischen Stunde des Stadtrates in der Ratsversammlung am 31. Mai 2018
Schon seit Beginn der vergangenen Wahlperiode Ende 2009 beschäftigte uns das Thema Schulsozialarbeit, welches mit Hilfe von Bundesmitteln in ausgewählten Mittelschulen, wie sie damals noch hießen, realisiert wurde. „Leipzigs Schulsozialarbeit braucht Zukunft“ war eine Podiumsdiskussion, die ich am 25.6.2013 initiiert hatte, begleitend zu einem Antrag meiner Fraktion, das damals noch zarte Pflänzchen Schulsozialarbeit in Leipzig zu sichern und weiter auszubauen - trotz Auslaufens der Bundesförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket und trotz der anhaltenden Verweigerungshaltung des Freistaates an einer Übernahme der Verantwortung für dieses Aufgabenfeld. Schulsozialarbeit wurde so durch anhaltende Initiativen der Fraktionen zu einem rein kommunal finanzierten präventiven Angebot zwischen Schule und Jugendhilfe.
Änderungsantrag zur Vorlage "Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2017 und Zielvereinbarung 2018, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018"
Leipzig ist in Sachsen mit 14,1 % anhaltend die Stadt mit der höchsten Sanktionsquote. Die Sanktionierung von Versäumnissen und mangelnder Mitarbeit bei der Arbeitsaufnahme gemäß §§ 31-32 SGB II bei den sogenannten U 25 erfolgen auf Grund der Bundesgesetzgebung. Wir Grünen lehnen dieses ab, wohlwissend, dass sich die grundsätzliche Vorgabe nicht auf Kommunalebene ändern lässt.
Antrag: Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen!
Insbesondere zum Erhalt der Zusammensetzung der gebietsansässigen Wohnbevölkerung werden aufgrund des geltenden Wohnungspolitischen Konzeptes derzeit für den Inneren Leipziger Osten im Auftrag der Stadtverwaltung von der Landesweiten Planungsgesellschaft mbH Voruntersuchungen durchgeführt.
Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen!
Zum Schutz der gebietsansässigen Wohnbevölkerung vor Verdrängung, spricht sich die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen für eine umgehende Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung für die aus der Vorplanung der Landesweiten Planungsgesellschaft mbH empfohlenen Stadträume des Leipziger Ostens aus.
Vergesst die Pflege nicht!
Amtsblattbeitrag vom 19. Mai 2018
Wie muss sich die Stadt aufstellen, um Menschen mit Pflegebedarf ein weitgehend selbstbestimmtes Leben im Sozialraum zu ermöglichen? Dazu gehört zu-erst ein gutes und vielfältiges Angebot an häuslichen und nachbarschaftlichen Einrichtungen und Netzwerken...
Antrag: Unfallschwerpunkt Jahnallee entschärfen
In der inneren Jahnallee zwischen Waldplatz und Leibnizstraße verunglücken häufig Menschen im Straßenverkehr, Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, Autofahrer*innen, teilweise unter Beteiligung des ÖPNV. Dieser Straßenabschnitt ist so eng und viel befahren, dass es für alle Verkehrsteilnehmer*innen sehr gefährlich ist. Besonders gefährdet sind jedoch die „schwachen“ Verkehrsteilnehmer*innen, Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen. Zunehmende Verkehrsdichte macht es immer wichtiger, jetzt Prioritäten zu setzen (hier für den fließenden und sicheren Verkehr) und auch unbequeme Entscheidungen zu treffen.
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Rede von Michael Schmidt in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zur Vorlage „Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022“
Ich möchte die Vorlage, die aktuelle Kita-Bedarfsplanung, zum Anlass nehmen, um auf einige wenige Sachverhalte hinzuweisen und nochmal die Erwartungshaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich zu machen, WIE wir als Stadt effektiver den Platzausbau vorantreiben können und müssen:
Rede von Petra Cagalj Sejdi in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Gedenken an politisch motiviertes Unrecht im Gebäudekomplex Riebeckstraße“
Kaum jemand kennt heute noch die Geschichte der Riebeckstraße 63. Ich selbst bin erst vor einigen Jahren darauf gestoßen, als ich über die Deportation der Leipziger Sinti und Roma recherchierte und immer wieder auf die Adresse Riebeckstraße 63 als letzte Aufenthaltsdresse vor der Deportation in die bekannten KZ stoßen musste.
Rede von Petra Cagalj Sejdi in der Ratsversammlung am 16. Mai 2018 zum Antrag unserer Fraktion „Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung"
Wir haben das Anliegen des Migrantenbeirats einen Runden Tisch zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung" von Anfang an gern unterstützt und sehen darin eine gute Möglichkeit, Diskriminierung und Benachteiligung auf dem Wohnungsmarkt entgegen zu wirken.
Anfrage: Bau einer Kita am Bildungscampus Großzschocher - Nachfrage zur Anfrage VI-F-05445-AW-01 "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten"
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20.09.2017 mit dem Antrag VI-HP-03703-NF-03 "Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße ( A 0097/ 18)" beschlossen: