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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Mittel für Schola Cantorum aufstocken
Die Mittel für Honorare für freiberufliche Musikpädagog*innen und Begleitmusiker*innen der Schola Cantorum werden in 2023 um 61.000 Euro und in 2024 um 25.000 Euro erhöht. Für das 60-jährige Jubiläum im Jahr 2023 werden zusätzlich 36.000 EUR in den Haushalt aufgenommen
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Infrastrukturmaßnahmen am Standort Eutritzsch (Delitzscher Straße 141)
Für Investitionen durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“, Standort Delitzscher Straße, werden pro Jahr 1,5 Mio. für den Doppelhaushalt 2023/2024 bereitgestellt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Förderung in den Bereichen Soziales, Migration, Gesundheit und Vielfalt
Zur Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege im Bereich des Sozialamtes wird ein zusätzlicher Betrag von jeweils 480.000 EUR für die Jahre 2023 und 2024 eingestellt. Dies entspricht einer Dynamisierung von insgesamt 10 Prozent und damit etwa der Inflationsrate des Jahres 2022. Zusätzlich werden zum Ausgleich des finanziellen Defizites der Telefonseelsorge Leipzig je 20.000 EUR in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 zur Verfügung gestellt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Schulsozialarbeit; Kita- und Schulsozialarbeit aufstocken (Schulsozialarbeit) - Neufassung zu den Anträgen A 0197/23/24 und A 0118/23/24
Zum Schuljahr 2023/24 werden an vier weiteren und zum Schuljahr 2024/25 an zwei weiteren Schulstandorten Schulsozialarbeit eingerichtet und dafür entsprechende Personal- und Sachkosten zur Verfügung gestellt. Die Vergabe erfolgt entsprechend Sozialindikation. Es wird von Kosten pro Standort von durchschnittlich 60.000 € / Schuljahr (0,8 VZÄ + Sachkosten) ausgegangen. Außerdem werden zur Erhöhung der Sachkosten über alle Schulstandorte mit Schulsozialarbeit zusätzlich 100.000 € p.a. zur Verfügung gestellt, die im Wesentlichen für Projektarbeit zu verwenden sind. Hierzu wird die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlages beauftragt.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: KiFaz und Kitasozialarbeit; KiFaz-Ausbau (kommunale Kitas) - Neufassung zu den Anträgen A 0187/23/24 und A 0101/23/24
Für 2023 und 2024 werden je zwei weitere kommunale Kindertagesstätten als Kinder- und Familienzentren entwickelt und dafür in 2023 1 VzÄ (2 x 0,5 VZÄ) + 2.500 EUR Sachkosten und in 2024 2 VzÄ (4 x 0,5 VZÄ) + 2.500 EUR Sachkosten zur Verfügung gestellt. Die Vergabe erfolgt entsprechend Sozialindikation.
2023: 1,0 VzÄ + 2.500 EUR Sachkosten (2 x 1.250 EUR ab 7/23)
2024: 2,0 VzÄ + 10.000 EUR Sachkosten (4 x 2.500 EUR)
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: KiFaz-Ausbau (Kitas freie Träger)
Für 2023 und 2024 werden je zwei weitere Kindertagesstätten in Freier Trägerschaft als Kinder- und Familienzentren entwickelt und dafür in 2023 35.000 € (35.000 € pro Standort inkl. Sachkosten ab 07/2023) und in 2024 140.000 € (4 x 35.000 €) zur Verfügung gestellt. Die Vergabe erfolgt entsprechend Sozialindikation.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Gedenkort Riebeckstraße 63 – Finanzierung der Betriebskosten
Für den Gedenkort Riebeckstraße 63 werden als zweckgebundener Zuschuss an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ab dem Haushaltsjahr 2023 4.000 EUR zur Finanzierung der Betriebskosten bereitgestellt.
Quartiersschule Ihmelsstraße – Projekt Öffnung ins Quartier
Zur Umsetzung der Öffnung der Quartiersschule Ihmelsstraße in den Stadtteil wird ab dem Haushaltsjahr 2023 und fortfolgende 1,0 VzÄ im Quartiersmanagement im Leipziger Osten eingerichtet.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Familienhebamme – Projektbeteiligung
Im Gesundheitsamt wird die Finanzierung von 7,8 VzÄ im Projekt Familienhebammen im Doppelhaushalt 2023/2024 gesamtstädtisch abgesichert.
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Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24: Gesundheitsprävention, Informationsveranstaltungen und Sensibilisierungskampagnen im Bereich Sexualität in Gesundheitsamt
Die Stadt Leipzig soll gemeinsam mit Kooperationspartner*innen Maßnahmen sowie Sensibilisierungs- und Informationskampagnen mit dem Ziel entwickeln, Leipziger*innen besser über sexuelle und reproduktive Fragen aufzuklären. Besonderes Augenmerk wird auf die Thematik sexuell übertragbarer Krankheiten sowie aktuelle Entwicklungen und Veranstaltungen wie den "Safe-Abortion-Day" und die "Lover-Boy-Methode" gerichtet. Dafür wird der Stellenplan im Gesundheitsamt im Doppelhaushalt 2023/2024 um 1,0 VzÄ ergänzt.