Leipzig familienfreundlich, sozial und vielfältig gestalten!
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Rede von Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende in der Ratsversammlung am 7. September 2017 zur Drucksache „10. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“
In der letzten Ratsversammlung wurde der Antrag der Fraktion Bündnis '90/ Die Grünen, nicht mehr Grundschulbezirke zusammenzulegen und die bestehenden gemeinsamen Schulbezirke auf Sinnhaftigkeit zu prüfen, abgelehnt. Allerdings wurde dem Antrag des Stadtbezirksbeirates Südost, die Schulbezirke Wilhelm-Busch und August Bebel nicht zusammenzulegen, zugestimmt.
Anfrage: Soziale Einrichtungen gefährdet - Zukunft in der wachsenden Stadt?
Seit 1993 besteht die Einrichtung „Haus am Park“ des Vereines zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitserkrankten e. V. (VRA) in der Parkstadt Dösen. Der Verein braucht wegen der Projektentwicklung einen neuen Standort und wir fragen nach der Unterstützung durch die Stadt Leipzig.
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Blockade bei der Branddirektion beenden - personelle Herausforderungen lösen!
Die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes ist seit zwei Jahren überfällig, wird nach wie vor in den Gremien diskutiert und soll nun endlich vom Stadtrat in den nächsten Monaten beschlossen werden. Die aber nach wie vor offenen personalrechtlichen Fragen bleiben auch mit dem neuen Plan unbeantwortet. Während seit Jahren in moderne Infrastruktur in Größenordnung investiert wurde und dies auch in den kommenden Jahren am Feuerwehrzentrum in Großzschocher und beim Neubau der Hauptfeuerwache auf hohem Level fortgesetzt wird, scheint eine Personalkonzeption völlig außer Acht gelassen zu werden. Unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat daher eine Anfrage zur nächsten Stadtratssitzung eingereicht.
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Anfrage: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes - Neue Gebäude und kein Personal?
Die seit Jahren überfällige Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes befindet sich nach wie vor in Diskussion und soll in Kürze vom Stadtrat beschlossen werden. Während seit Jahren viel Geld in moderne Infrastruktur der Branddirektion investiert wird (Feuerwehrzentrum und zentraler Ausbildungsstandort Gerhard-Ellrodt-Straße sowie der kommende Neubau der Hauptfeuerwache), finden sich im Entwurf des Brandschutzbedarfsplanes keinerlei Aussagen, wie dieser in den kom-menden Jahren personell umgesetzt und dem demografischen Wandel gerecht werden soll. Nach wie vor sind zudem die offenen Fragen nach den Dienstzeiten und Überstundenregelungen nicht geklärt, mehrere hundert Klagen sind beim Arbeitsgericht anhängig.
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Übergabe der Paul-Robeson-Schule – weitere Schritte notwendig!
Schulbau genießt in der Stadtpolitik momentan oberste Priorität, doch geht es dabei vorrangig um die Erweiterung der Kapazitäten. Die Sanierung im Bestand hingegen kommt weiterhin zu kurz. Darum hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen entschieden, die Paul-Robeson-Schule in Wahren besonders in den Blick zu nehmen.
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Sozialamt behindert Integration und handelt rechtswidrig!
Wie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in diesen Tagen bekannt wurde, sollen Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft für Geflüchtete in der Garskestraße kurzfristig ausziehen. Die Betroffenen wurden nur wenige Tage vor dem Umzug lediglich mündlich darüber informiert.
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Änderungsantrag zum Antrag "Barrierefreies Rathaus"
In der Ratsversammlung vom 28.10.2015 hat der Stadtrat den Antrag „Barrierefrei Informieren und Kommunizieren auf der städtischen Webseite“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. Mit diesem Beschluss wurde der Oberbürgermeister beauftragt, im Rahmen der Erarbeitung des 1. Teilhabeplans Maßnahmen zu formulieren...
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Amt für Vielfalt und Integration!
Amtsblattsbeitrag vom 9. Dezember 2016
Erfolgreiches Zusammenleben muss gleichwertig werden mit anderen Belangen wie Soziales, Sport oder Stadterneuerung:
Anfrage: RoboCup – Effekte für Leipziger MINT
Der RoboCup fand in der 1. Schulferienwoche vom 30.06.2016 bis 03.07.2016 in Leipzig statt. Die Veranstaltung wurde als MINT-Vorhaben der Stadt Leipzig beworben und vom Rat beschlossen, zusammen mit weiteren MINT-Aktivitäten wie MINT-Tag und Neuauflage des Kataloges MINT- und Umweltbildungsangebote.
Anfrage: Keine Arbeitserlaubnis – trotz erfolgreicher Vermittlung durch das Jobcenter
Das Jobcenter Leipzig bemüht sich mit Projekten und in der Beratung darum Migranten, Asylsuchende und Geflüchtete in Arbeit zu integrieren. Mitunter wurden in der Vergangenheit auch Menschen aus sogenannten „sicheren Herkunftsländer“ mit eingebunden, die mit einer Duldung in Leipzig leben. Sie wurden in mehrere Praktika geschickt, um Arbeitserfahrung zu sammeln, sich in das deutsche Arbeitsleben zu integrieren und mit der Aussicht, dass bei guter Arbeit eine Übernahme in das Unternehmen möglich sei. Daneben wurden ihnen Stellenanzeigen, Jobangebote überreicht, mit der Aufforderung sich zu bewerben.
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